DISKURSANALYSE
Die Destabilisierung von Demokratien. Eine Diskursanalyse
, SSIP, Berlin
Es ist eine sonderbare Ironie, dass gerade, als nach jahrelangem „Kampf der Systeme“ zwischen Ost und West die westliche Demokratie das Feld behauptet hatte, sich die Unzufriedenheit mit ihr Bahn brach und bis heute angeschwollen ist (siehe z.B. Crouch 2008; Geiselberger 2017; Hendges 2020). In dem Friedensgutachten für 2020 ist von einem „besorgniserregenden Trend zur Entdemokratisierung“ weltweit die Rede (BICC/HSFK/IFSH 2021). Mit der Außensicht auf Europa und die USA und im Hinblick auf die Außenpolitik des Westens wird den westlichen Demokratien seit langem Verlogenheit („double standards“) und verhohlener Kolonialismus vorgeworfen. Die indische Schriftstellerin Arundhati Roy kritisierte auf dem Internationalen Literaturfestival in Berlin 2009, oft seien es „gerade die großen, demokratischen Nationen, die – versteckt hinter der Maske des Hüters der Moral und im Habitus des Retters der Menschheit – Militärdiktaturen und totalitäre Regimes unterstützen und stärken“. Der „Raub der Sprache“ erweise sich dabei als ein „Eckpfeiler des Versuchs, die Dinge auf den Kopf zu stellen“. (Berliner Zeitung 2009: 35).
Mit Blick auf den inneren Zustand der Demokratie wird zunehmend vor einer Spaltung der Gesellschaften durch das Aufkommen von rechtem Populismus gewarnt (Hirschmann 2017; Albright 2018; Levitsky/Ziblatt 2018). Während aber Bill Clintons Außenministerin, die Politologen Levitsky und Ziblatt, sowie die meisten warnenden Stimmen in der Bundesrepublik die Gefahren am rechten Rand der Gesellschaft und in bestimmten Personen des öffentlichen Lebens verkörpert sehen, mussten wir im Zuge der „Corona-Krise“ erkennen, dass Demokratien in ihrem Kerngedanken morsch werden und hinter einer weiter bestehenden Fassade degenerieren können. Indizien dafür waren 2020 der Machtverlust von Parlamenten durch mehrfach verlängerte Notstandsgesetze, die Einführung neuer Sprachkonventionen,1 die Schaffung moralischer Feindbilder und ihre Anwendung zur Ausschließung und Sanktion Andersdenkender sowie ein Regime2 der Angst. Ähnlich wie in der frühen Bundesrepublik bis Mitte der 1970er Jahre der Verdacht des Kommunismus auf all jene fiel, die Kritik an der westlichen Demokratie äußerten, so wurde in der Covid19-Krise das Verdikt des im vereinigten Deutschland als größtmöglicher Frevel geltenden Vergehens aktiviert und Kritik an den Eindämmungsmaßnahmen ab Herbst 2020 regelmäßig als rechtsradikal, gar antisemitisch charakterisiert. In diese Schusslinie gerieten die Berliner Massendemonstrationen im Spätsommer 2020, kritische Äußerungen 2021 wie auch die „Spaziergangs“-Demonstrationen aus der Mitte der Gesellschaft 2022. Schlussendlich erwiesen sich in Deutschland die veröffentlichte Meinung und große Teile der Bevölkerung als überraschend willfährig und der deutsche citoyen als bemerkenswert fügsam. Das zeigt, dass der politische Liberalismus in Deutschland nach 1945 keine feste Verankerung gefunden hat.
Als 2020 das Sars-CoV2-Virus (Covid19) von China aus die Welt überrollte, bedeutete das besonders für die Demokratien in Europa, gewöhnt an die technische Beherrschbarkeit jedweder Probleme, eine ungewohnte Krise. Diese Krisenwahrnehmung und der mit ihr einhergehende gesellschaftliche Stress haben hier in verstärkter Weise einen Sicherheitsdiskurs evoziert. Deswegen können im Hinblick auf Angst als gesellschaftlichem Problem Prozesse der Versicherheitlichung nicht außer Acht gelassen werden. Sicherheit ist in dieser Dimension nicht im engen Sinn als militärische Sicherheit zu verstehen, sondern bedarf eines breiteren Ansatzes (Buzan et al. 1998). Welche Form dieser Sicherheitsdiskurs annimmt, hängt auch davon ab, welche historischen und kulturellen Muster sich herausgebildet haben und wie dominant die Rolle ist, die Angst und Risikobeherrschung in einer Gesellschaft vor der Krise eingenommen haben (vgl. Beck 1986). Die in Krisen regelmäßig erhobene Aufforderung, Partikularinteressen hintanzustellen und die Reihen zu schließen ist ein atavistischer Versuch, Sicherheit herzustellen, der Ruf nach Stärkung der Exekutive davon eine moderne systemfunktionale Variante. Diese geht notgedrungen einher mit einem reduzierten Einfluss der Legislative – das war auch 2020 so.
Im Gegensatz zu autoritären Regimen tendieren liberale Demokratien im Krisenmodus dazu, in ein Dilemma zu geraten, wenn sie Zwangsmaßnahmen durchsetzen wollen. Statt Polizei und Militär bieten sich zwei Mittel an, um Bürger zu konformem Verhalten zu bewegen. Ein Mittel, Gesellschaften ohne direkte Gewalt zu beherrschen, ist Angst. Angst untergräbt die liberale Demokratie aus mindestens zwei Gründen. Angst entmündigt den Bürger, indem sie ihn gefügig macht und jedes vom diskursiven Zentrum angebotene Heilmittel als alternativlos erleben lässt. Angst verführt dazu, demokratische Grundrechte einzuschränken und macht vor allem – nach der Devise „lieber ein bisschen mehr, um sicherzugehen“ – blind für das Maß der Erforderlichkeit. Darüber hinaus kann Angst in der Gesellschaft Eigendynamiken erzeugen, die im weiteren Verlauf ggf. nur schwer beherrschbar sind.
Das zweite Mittel ist Überredung. Im Kraftfeld eines von der europäischen Aufklärung geerbten Demokratieverständnisses nimmt Überredung die Form des Appells an die Einsicht des mündigen Bürgers an. Ein moralisch stabilisierter Konsens indes mag eine Gesellschaft tragen, wenn er unter Bedingungen der Freiwilligkeit in langen Prozessen der Annäherung zwischen den widerstreitenden Gruppierungen der Gesellschaft zustande gekommen ist. Unter Bedingungen von Zwang und Krise entwickeln Normen moralischen Sollens allerdings die Potenz, Personen inquisitorisch zu diskreditieren und als Feinde auszugrenzen. Moralisch begründete Feindbildung kann als ein extremer Fall von othering (Schönhuth 2005: 172f) betrachtet werden. Während der Prozess des „Fremdmachens“ vom harmlosen „Narzissmus der kleinen Differenzen“ (Freud) bis zur pauschalen Konstruktion eines „Volkscharakters“ reicht, wird das Fremdmachen zu einem Feindmachen im totalen Sinn, wenn durch Moralisierung eine Person als ganze in Bann gelegt wird (über Moralisierung vgl. Mouffe 2007: 12). Moralischer Druck kann auch zu einem Paternalismus ausarten, der ebenfalls im Gegensatz zu den Grundprinzipien der liberalen Demokratie steht, weil er die Bürger nicht als autonome Entscheidende achtet. Hier setzt die Herrschaftstechnik des nudging ein.
Der Prozess, der auf den nächsten Seiten ausbuchstabiert wird, war von beiden Momenten gekennzeichnet: von Feindbildung durch moralische Vernichtung und von Feindbildung durch Verängstigung. Die „Corona-Krise“ hat uns vor Augen geführt, dass in Deutschland liberale Werte wie der Respekt vor dem Individuum und seiner unabdingbaren Freiheit (Berlin 1969: 118-172) und elementares Misstrauen gegen staatliche Ansprüche nicht sehr belastbar sind. Dass man gegenwärtig das Bedürfnis spürt, die Demokratie gegen den Verdacht, autoritäre Regime könnten Krisen besser bewältigen, zu verteidigen, und der Vergleich von Demokratien und Diktaturen hoch im Kurs steht,3 darf selber schon als Zeichen einer Krise der Demokratie verstanden werden.
Feindbildung durch Moral und Angst
Anfang Mai 2020 brachte die zum EDEKA–Konzern gehörende Lebensmittelkette NETTO in ihren Berliner Filialen Plakate an (Abb.1), die diese totale Feindmachung treffend ins Bild setzten: Wer keine Maske trägt, übernimmt keine Verantwortung und disqualifiziert sich dadurch als Person insgesamt;
Abb. 1: NETTO-Werbung ab Mai 2020
denn der moralische Vorwurf zielt nicht auf kontingentes Verhalten, sondern wird auf den Charakter der Person ausgedehnt, der Verantwortungslosigkeit als prägende Eigenschaft zugeschrieben wird. Das ist eine Ausgangskonstellation für den Krieg der Bürger gegeneinander. Diese Denkfigur, dass derjenige, der die von der Regierung verordneten Virusbekämpfungsaktionen nicht mitträgt, die Gemeinschaft bedroht und insofern außerhalb ihrer steht, durchzog fortan die öffentliche Debatte und kehrt gegenwärtig in dem Disput über das Impfen und Impfgegner wieder.
Von Anfang an wurden Richtlinien angemahnt, die auf die Herstellung eines neuen und einheitlichen Verhaltenskodex ausgerichtet waren. Techniken des nudging wurden angewendet; inwieweit sie durch Behörden eingesetzt wurden, lässt sich bislang nicht entscheiden.4 Der Wunsch die sogenannten AHA-Regeln (Mindestabstände zur anderen Person einhalten, Händewaschen und die sog. „Alltagsmaske“ tragen) umzusetzen, traf allerdings auf die schwierige Situation, dass die Bedrohung nicht unmittelbar erkennbar war.
Am 21.3. zählte man (s. Tab.1) 47 Tote bei 20.000 Infizierten (0,025% der bundesrepublikanischen Bevölkerung). Am 26.6.2020 meldete „rbb-InfoRadio“, das ARD-Nachrichtenradio von Berlin, laut neuestem „Deutschland-Trend“ fühlten sich nur noch ¼ aller Bundesbürger von Covid19 bedroht. Der Rundfunksprecher versicherte aber im selben Atemzug, die Krankheit sei „nach wie vor tödlich“.
Tabelle 1: Bestätigte Infektionsfälle nach Daten des Robert Koch-Instituts, kumuliert ab 24. Febr. 2020
Die geringe Betroffenheit der Bevölkerung zeigt sich auch in der Entwicklung der Infektionen im Jahr 2020, wobei „Infektion“ nicht gleichbedeutend mit „Erkrankung“ war (Abb.2: Infektionen mit Covid19 im Vergleich zum Vortag). Die „erste Welle“ erreichte ihren Höhepunkt mit ca. 6100 Infektionen pro Tag in den ersten Apriltagen. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr wurde lange danach, am 27. April 2020 eingeführt, als die Neuinfektionen bereits abnahmen und in ein Sommertief zwischen Ende April und Ende September übergingen.
Abb.2: Entwicklung der Infektionszahlen 2020 und Anti-Corona-Maßnahmen
In dieser Situation wurde die Erzeugung von Angst gezielt genutzt, um das gewünschte Verhaltensschema durchzusetzen. Mitte März entstand im Bundesinnenministerium, zunächst geheimgehalten, ein 17-seitiges „Strategiepapier“, auf dessen Seite 13 entworfen wurde, welche Art von Pressemeldungen am besten geeignet wären, um eine „Schockwirkung“ in der Bevölkerung hervorzurufen.5
„Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden:

1) Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. [...]”

2) [...] Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, [...]. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein [...], ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.

3) [...] Selbst anscheinend Geheilte nach einem milden Verlauf können anscheinend jederzeit Rückfälle erleben, die dann ganz plötzlich tödlich enden [...]. Dies mögen Einzelfälle sein, werden aber ständig wie ein Damoklesschwert über denjenigen schweben, die einmal infiziert waren. Eine viel häufigere Folge ist [...] anhaltende Müdigkeit und reduzierte Lungenkapazität [...]“
Ab Mitte März – die Zahl der PCR-Test-positiven Fälle stieg rasant – schlug die Berichterstattung in den Berliner Medien von der leidenschaftslosen Wiedergabe der Erkrankungssituation um und verband Covid19 mit Intensivstationenbelegung und Tod.6 Eine wichtige Rolle spielten Mitte März ebenfalls die Bilder aus Bergamo, die den Eindruck erweckten, es seien so viele Menschen an Covid19 gestorben, dass der Massenanfall an Leichen mit Armeelastwagen hätte fortgeschafft werden müssen.7
Ein Fall von othering bei „nebenan.de“
Wie Angst und moralischer Bann zur Bildung gegnerischer Gruppen beiträgt und die Demokratie schwächt, soll hier anhand der Analyse einer Sequenz von postings zum Thema Maskentragen, die sich auf der Plattform NEBENAN.DE über acht Tage (30.7. bis 6.8.2020) abspielte, in einer Detailfallstudie dargestellt werden. NEBENAN.DE, inzwischen Teil des Konzerns HUBERT BURDA MEDIA, wurde 2014 von Jungunternehmern gegründet, damit „sich Nachbarn kennenlernen, gegenseitig unterstützen und zu Themen austauschen, die ihre Nachbarschaft betreffen“ (Nebenan.de 2021). Auf dem Höhepunkt der „ersten Welle“, als viele Ärzte vom Maskentragen abrieten, bildeten sich Initiativen von Frauen, die in Heimarbeit sog. „Alltagsmasken“ nähten und privat, z.B. über NEBENAN.DE, verkauften. In den coronabezogenen Kommentarrichtlinien verbieten die Plattformbetreiber neben der „Verbreitung von Falschnachrichten und Verschwörungstheorien“ unter anderem „Beiträge, die die Corona-Pandemie leugnen oder deren Ausmaß und Konsequenzen verharmlosen“, und „Beiträge, die nicht offiziell bestätigte Aussagen zu Maßnahmen im Umgang mit Corona verbreiten“. Die Betreiber traten 2020 ausdrücklich der Politik des Schulterschlusses in der Krise bei: „Wir sind überzeugt, dass die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ihre positive Wirkung nur dann entfalten können, wenn alle diese mittragen und wir uns in dieser Zeit gegenseitig unterstützen (nebenan.de 2022).“
In diesem Sinne war der post am 30.7.2020, mit dem Nachbarsperson P18 aufrief „Corona: Bitte vorsichtig“, zweifellos nicht zu beanstanden. P1 ereiferte sich darüber, dass sich in der örtlichen Bankfiliale, in der vorschriftsgemäß nur zwei Kunden anwesend sein dürften, regelmäßig deutlich mehr Personen aufhielten. An die Nachbarschaft richtete P1 deswegen folgenden drastischen Appell:
Leute, dieses Schnurzegal-Verhalten ist einfach egoistisch und rücksichtslos! Das gleiche gilt für das Nichttragen von Masken in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln bzw. das ach so coole „Halbtragen“, was besonders eine Marotte von Männern zu sein scheint. Aber ganz ehrlich: Wenn ihr euren Rüssel über die Maske hängen lasst, sieht das nicht obercool aus sondern einfach nur bescheuert! Noch einen Lockdown wie im Frühjahr können wir uns eigentlich gar nicht mehr leisten. Also bitte haltet doch etwas Disziplin, auch wenn es schwer fällt.
Damit war ein thread eröffnet, an dem bis zum Schluss 22 Personen, vornehmlich Frauen, aktiv teilnahmen. Die meisten äußerten sich in den acht Tagen ein- bis dreimal, vier Personen (P1, P8, P12 und P13) aber wesentlich häufiger, nämlich zwischen 10- und 32mal. Am 30.8. wurde offenbar seitens der Redaktion von NEBENAN.DE der Kommentarbereich „geschlossen, da die Beitrags- und Kommentarrichtlinien bzw. unsere Netiquette in der Diskussion nicht eingehalten wurden.“
Abb.3: post 8 von Person P8 (30.7.2020)
Mehrmalige Nachprüfungen ergaben, dass nach dem 30.8. noch Veränderungen an dem thread vorgenommen wurden; v.a. fehlten die posts der Person P13, die sich als einzige konsequent kritisch zu Masken geäußert und Misstrauen gegenüber der Berichterstattung der Medien artikuliert hatte. Bei späteren Aufrufen fand sich der Vermerk „Dieser Kommentar wurde gelöscht“ durch den Vermerk „Antwort wurde vom Verfasser selbst gelöscht“ ersetzt.
Auf den Eröffnungsbeitrag durch Person P1, mit dem – laut Person P12 am 5.8. – P1 „eine echte lawine los getreten“ habe, kamen unmittelbar acht Zustimmungen. Der achte post bestand – ohne Worte – aus einem Cartoon (Abb.3).
Diese mehrtägige digitale Debatte hatte also verschiedene Bedeutungsschichten, zu denen auch ein vulgärer Anti-Chauvinismus gehörte. Eine weitere Ebene ist eine pauschale, fast kulturkritische Klage über einen allgemeinen Zusammenbruch der Ordnung, wie in posting Nr.10:
Es gibt in unserer gegenwärtigen Gesellschaft zu viele Menschen, die dich „gutes Beispiel“ als blöd abstempeln. Nach dem Motto, wer sich an Regeln hält, ist selber schuld. Leider in allen öffentlichen Bereichen so zu erleben.
Gepaart mit der zum Ausdruck gebrachten Überzeugung, zu den „Guten“ zu gehören, wurde hier auch das Gefühl, Opfer in einer bedrohlichen Welt zu sein, formuliert. Ungeachtet dessen, dass Aerosolforscher die Ansteckungsmöglichkeiten im Freien als verschwindend gering einstufen (Gesellschaft für Aerosolforschung 2021:5), monierten die Initiativpersonen, dass auf Gehwegen nicht mehr viel Abstand gehalten werde. Sie sahen sich als Opfer von körperlichen und verbalen Auseinandersetzungen, wenn sie Leute ermahnten. „Das macht mich so wütend“ (P10, post 14). „Neulich in der SBahn wäre es fast zu Handgreiflichkeiten gekommen“ (P9, post 17).
Am 2.8.2020 postete P8 (post 67) eine Pressenotiz über Dunja Hayali, die von den Demonstranten als einer „gefährlichen Melange“ berichtet hatte. Sowohl die Stimmung eines vortheoretischen Alltagsfeminismus, die Kulturkritik als auch das Opferempfinden werden hier als Rechtfertigung für verbale Aggressivität genutzt (hate speech). „Hasstiraden führen automatisch zu Feindschaft“, wie P17 (post 56) erkannte. Person P12 benutzte (30.7.) Wendungen wie „Ignoranten ihre Gesinnung“, „dieses rücksichtslose Verhalten“, „dämlich“ (post 16). Am 1.8.2020 sprach sie von „hirnlosen Idioten“ (post 42). Das war der Tag, an dem die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken für die Teilnehmer an einer genehmigten regierungskritischen Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin die Benennung „Covidioten“ prägte (Rennefanz 2020: 12). Diese somit gewissermaßen politisch gebilligte Hasssprache traf bei einigen chat-Teilnehmern allerdings auf Ablehnung. „Bitte lasst uns nicht selbstzerfleischen. [...] Wir können es leider nur Vorleben und Menschen darauf freundlich ansprechen, um sie zu einem verantwortungsvollen bewussten Miteinander zu überzeugen“ (P19, post 57). Diese Sprache, „Vorwürfe und Anfeindungen“, monierte Person (P17, post 31) sei kontraproduktiv. Die Alternativen, die P17 anbot, waren indes nicht freundlicher: „Unverbesserliche“, „Verblendete“, „ewig Gestrige“; und: Manche Menschen müssten „ein klein wenig an der Hand genommen werden“.9 Wer jedoch wirklich eine gemäßigte Sprache einforderte, geriet selbst unter Verdacht. Die Person, die als Nr.12 in den chat eingestiegen war und durchgehend mit radikalisierenden Äußerungen auffällt, konterte sarkastisch (P12, post 59, 2.8.2020):
Die leute, die sich auf den anti demos tummeln und auch sonst den abstand und die maskenpflicht ignorieren...die freundlich auf ihr fehlverhalten hinzuweisen, ist zwecklos....das hat man schon zu oft versucht u wurde lediglich unflätig beschimpft u bespuckt.... [...] ...ihr habt recht....diese menschen verdienen einfach nur „güte, verständnis und rücksichtnahme“....diese einstellung ist definitiv nicht zu fassen
Als sich Person P20 jetzt aus dem chat ausklinkte, weil sie dort zuviel „Sendungsbewusstsein“ sah, wurde auch sie angegriffen (P8 post 63-64).
Angst und Tod: Die Konstruktion eines Feindes
Den chat hatten Personen eröffnet, die ihre Gefühle der Bedrohung artikulierten, die ihnen das Verhalten anderer verursachte. Sollte man die Mitmenschen „ansprechen“? Die Person, die den thread begonnen hatte (P1), trat dafür ein — „auch wenn man sich dann erst mal blöde Bemerkungen anhören muss“ (post 12, 30.7.). P9 entschied: „ich kämpfe da Nichts mehr aus“ (post 17). P8, die Person mit den zahlreichsten Äußerungen, forderte „Mut und Zivilcourage“: „Ich lasse mich jedenfalls trotz Angst nicht mundtot machen“ (post 19).
Das Stichwort „Angst“ aufgreifend, trat mit dem anschließenden post die Person in die Debatte ein, die im Folgenden die Feindfigur werden wird (P13). Sie empfahl in post 20 (der bei einer Nachprüfung des ganzen threads am 28. Nov. als gelöscht verzeichnet war) das Buch „Corona Fehlalarm“ von Reiss / Bhakdi als „sehr informativ und hilfreich gegen Ängste aller Art“ als Lektüre. Als Antwort stellte Person P8 die Verbindung von Covid19-Erkrankung mit Tod her, die auch die Berichterstattung der Medien seit März/April dominiert hatte. Sie präsentierte eine Graphik ansteigender Todeszahlen mit Stand 1. April und schrieb:
Jeder Todesfall ist einer zuviel.
Darauf erwiderte P13:
Ja, aber das Leben ist nun mal nicht unendlich. Vor zwei Jahren hat es 25900 Grippetoten [sic] gegeben. Gab es darüber „Spezialsendungen“ bei ARD, ZDF und Co? Hat jemand deswegen seine Hochzeit abgesagt oder ein Konzert nicht besucht? Ich halte Nüchternheit bei der Beurteilung einer Lage für sehr vorteilhaft.
Daraufhin P8:
25.900 zu fast 700.000 Toten ist doch ein kleiner aber feiner Unterschied finde ich persönlich.
Mit ihrer verwunderten Nachfrage, wo diese Zahl „700.000 Tote“ denn herkomme, geriet P13 am 1.8. (post 45) gerade in die Empörung der chat-Teilnehmer über die Großdemonstration gegen die Covid19-Eindämmungsmaßnahmen der Regierung in Berlin. P8 zitierte ZEIT-ONLINE (post 33):
Corona-Gegner und -Leugner demonstrieren in Berlin gegen die Beschränkungen. Viele stehen dicht an dicht und tragen keine Maske.
und schob (post 35) die Frage nach: „Warum wird die Demo nicht aufgelöst wenn sich nicht an die Auflagen gehalten wird!“ — ein Stichwort für P12, die antwortete (post 36, 1.8.):
[...] zum anderen werden heute generell, grad solche sachen wie demos, die ausarten....viel zu lasch gehändelt und die gewaltbereiten demonstranten wissen das genau....da wird zwar ab u zu mal jemand verhaftet...aber der spaziert hundertprozentig am nächsten tag wieder fröhlich pfeifend raus....natürlich ohne jegliche konsequenzen. das ist leider leider heute alltag in berlin
Folgerichtig stellten mehrere Teilnehmer das Demonstrationsrecht in Frage und riefen nach Durchgriff des Staates. Mit dem Argument der Gesundheitsgefährdung verbot der Berliner Senat 2020 und 2021 in der Tat mehrfach Demonstrationen von Gegnern der Regierungspolitik.
Mit der Relativierung der in den Nachrichtensendungen und den Zeitungen gemeldeten Anzahlen Gestorbener traf P13 den Nerv des Angstnarrativs. In post 72 ergänzte sie: „Auch ohne Corona sterben in Deutschland jährlich knapp eine Million Menschen.“ Sie wollte damit auf das durchschnittlich geringe Todesrisiko, das mit Covid19 verbunden sei, hinweisen. In der Tat waren in den fünf Monaten von März bis Juli 2020 in Deutschland knapp 9.200 Menschen an oder mit Covid19 verstorben;10 d.h. etwa so viele wie an 3-4 Tagen eines normalen Jahres.11 Unter Berufung auf „correctiv.org“12 wurde ihr entgegengehalten, der Vergleich der Zahl von Grippetoten und Covid19-Toten sei unzulässig (post 24); andere schlossen sich der Warnung vor dem Infektionsepidemiologen Bhakdi, die „correctiv.org“ ausgesprochen hatte, an (P14 und P16, post 24, 30). P12 etikettierte P13 als einen „Relativierer“ und „Gegner“ und warf dieser Gruppe Realitätsblindheit vor:
...vielleicht sollten diese „gegner“ sich mal richtig informieren, was es für viele bedeutet, an covid-19 zu erkranken....wäre sicher hilfreich... und nicht nur das glauben u nachplappern, was irgendwelche „spinner“ lautstark von sich geben... [...] wenn jemand aus euren reihen....familie ..freunde...daran erkranken....dann ist das geschrei groß, weil sie eigentlich null ahnung von all dem haben....
Diese Erwiderungen fanden jeweils den spontanen Beifall mehrerer Nachbarn. Zur Bekräftigung postete P8 einen Ausschnitt aus DIE ZEIT, wonach das RKI „955 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet“ habe und der Leiter des RKI „eine Trendumkehr“ befürchte: „Grund dafür sei Nachlässigkeit bei der Einhaltung der Verhaltensregeln“ (1.8., vgl. Abb.2). Es folgten mehrere Wortmeldungen, die die Demonstranten beschuldigten, das Leben anderer zu gefährden.
Mit post 48 begann P13 eine Diskussion über die schwedische Politik der Covid19-Bekämpfung, die sich über 21 Wortmeldungen hinweg erstreckte (1.-2.8.2020). Sie warf darin den deutschen Fernseh- und Rundfunkanstalten einseitige Berichterstattung vor, forderte „zu hinterfragen, wer wirklich erkrankt, wer stirbt und woran“, und schloss: „Ich bleibe dabei: wer mitreden will soll sich sachkundig machen und kein Halbwissen verbreiten.“ Dieser Appell provozierte abgrenzende, spiegelbildliche Gegenvorwürfe (P8 und P16, 1. und 2.8.):
Halbwissen alles klar ;-) :-) schön sachlich bleiben bitte. In Deinen Augen ist es nur ein Halbwissen von allen in diesem Beitrag (ausser Dir.) Warum? Weil wir die Dinge anders sehen?[...] ehrlich: mir fällt es auch verdammt schwer ruhig und sachlich zu bleiben, weil das sperren gegen fakten einfach unglaublich ist.
P13 beendete diesen thread mit dem Hinweis auf kulturell und historisch unterschiedliche Einstellungen zu Krankheit und Tod. Die restlichen fünf Äußerungen von P13 enthielten immer wieder die Aufforderung, „mit Augenmaß“ zu reagieren, nicht zu dramatisieren, Zahlen ins Verhältnis zu setzen („Logik“). Im letzten post (70, 4.8.) brach P13 noch einmal eine Lanze für den Virologen Bhakdi und die „vielen Kritiker der RKI-Empfehlungen“, die „nicht gehört, gelöscht oder falsch zitiert“ würden:
Ich werde hier nicht weiter schreiben, da alles gesagt ist. Ich finde es bedauerlich, wie viele Menschen um uns herum unter Ängsten leiden und sich kaum noch trauen unbefangen mit Menschen um zu gehen. Ich bleibe dabei: Lesen, lernen und ein eigenes Urteil bilden ist das beste Mittel dagegen. Dazu muss man Bücher lesen und die Medien möglichst mit Vorsicht genießen.
Dies wurde ironisch quittiert (P8, post 91):
Ein Buch was ist das ???. — Es gibt anscheinend nur eine richtige Meinung zu dem Thema nämlich Deine. Sieht man die Sache anders, ist man Deiner Meinung nach – automatisch unbelesen; ungebildet/dumm ; uninformiert. Das hast du ja nun mehrfach hier zum Ausdruck gebracht. Nett
Die Frage von P13 nach der Quelle der Zahl von 700.000 Toten blieb letztlich unbeantwortet. Dafür protestierte P12, eine der drei wortführenden Personen, gegen das „Zahlengeschiebe“ (post 76):
Ich muß mich nochmal einmischen.....was soll das zahlen hin und her geschiebe.....völlig unnötig....wirklich wichtiger fakt ist.....es gibt diesen virus....fakt ist auch....es haben sich unglaublich viele angesteckt....und es sterben sehr sehr viele daran...warum muß jetzt gegen gerechnet werden, [...]
und sprang der Person P8 zur Seite: „[...] reg dich nur nicht auf....du hattest sowas von recht“ (post 77).
In den letzten elf Wortmeldungen dieser Debatte tauschten die meistbeteiligten Personen P1, P8 und P12 nur noch gegenseitig die Stichworte aus. Im letzten post (6.8.2020) verkündete P8 besorgt: „Coronaleugner wollen am 29.8.20 wieder in Berlin demonstrieren :-o “.
Zur Psychologie von Wir-Gruppen
Schon nachdem nur eine Person, P13, zur „Nüchternheit bei der Beurteilung“ der Lage gemahnt hatte (post 22), stellte Person P8 fest (post 25, 30.7.):
Zu dem Thema gibt es deutlich 2 Lager hier auf der Plattform und generell da kommt man niemals auf einen Nenner
P8 zählte sich und die zwölf anderen Personen, die sich bis zu diesem Zeitpunkt mit ähnlicher Meinungstendenz geäußert hatten, zu einer Gruppe, die hier die der „Affirmativen“ genannt werden soll. Die mehrköpfige Gruppe der Affirmativen umfasste die drei Wortführer P1, P8 und P12 und weitere Personen, die sich später zu Wort meldeten und sich entweder selber der Gruppe meinungsmäßig anschlossen oder von anderen dieser zugeordnet wurden.
Abb.4: „Zu der Demo heute passt die Karrikatur aus den USA“ (P18 post 38)
Sie ist daher als eine „Wir-Gruppe“ anzusprechen (vgl. Elwert 2001: 245-263; Triebel 2018: 16-20). Die Personen in dieser Gruppe nahmen aufeinander Bezug, bestärkten sich gegenseitig und nahmen sich selber, darin „ethnozentrisch“, als korrekt und auf der „richtigen“ Seite stehend wahr. Sie konstruierten die Gruppe der „Anderen“ so, wie es eine Karikatur zeigte, die Person P18 am 1.8. anbot: „Zu der Demo heute passt die Karikatur aus den USA.“ (Abb.4). Dieser Beitrag wurde anerkennend kommentiert: „Wow [...] die ist super ... paßt perfekt“ (P8).
Im chat wurde im Wesentlichen die dissidente Person P13 zu einer zweiten Gruppe, den „corona ignoranten“ (P12, post 55), zugeschlagen, „leute, die sich auf den anti demos tummeln und auch sonst den abstand und die maskenpflicht ignorieren“ (P12, post 59, vgl. „Coronaskeptiker“ bei P1, post 89). P1 ergänzte (post 94) schließlich den Verdacht, die dissidente Person im chat hänge, wie es in der öffentlichen Meinung besonders im zweiten Halbjahr 2020 hieß, „Verschwörungstheorien“ an, und fügte das Schlagwort „Lügenpresse“, das einen Assoziationszusammenhang mit der AfD herstellt, hinzu:
offenbar bist du der Meinung, dass das RKI im staatlichen Auftrag falsche Informationen verbreitet, damit das Volk .... ja, was eigentlich? Und diese finsteren Machenschaften werden von keiner Partei und keinem Massenmedium aufgedeckt? — Ach ja, ich weiß: Stecken alle unter einer Decke, „Lügenpresse“ etc. pp. Aber was genau soll der finstere Plan dahinter sein?
Die Asymmetrie ist auffällig. Die Gruppe der Affirmativen nahm sich als konsistente Gruppe wahr, besaß ein symptomatisches Heterostereotyp, das sie der gegnerischen Gruppe der Dissidenten zuschrieb, und ein klares Autostereotyp von sich selbst, das mit „Vernünftigkeit“, „Rücksicht“, „Fürsorge“, „Verantwortungsbewusstsein“ umschrieben werden kann. Wie aber sah das Autostereotyp „der Anderen“ aus? Im chat kann von einer gegnerischen Gruppe im Wortsinne nicht geredet werden, weil es dort nur wenige Personen mit explizit „dissidenter“ Meinung gab, exponiert nur P13. Diese berief sich allerdings auch auf „Fakten“, Zahlen, Logik und Vernunft. Das Heterostereotyp, das P13 zum Ausdruck brachte, wies den Affirmativen Angst, oberflächliches Urteil und das unüberlegte Hantieren mit Zahlen zu. Das Profil derjenigen, die die Affirmativen als ihren Gegenpart konstruierten, ist aber deutlich: Sie sind „verblendet“, ichbezogen (vgl. Abb.4), verantwortungslos („Ihr spielt nicht nur mit eurem, sondern auch mit unserem Leben“: P19, post 57), „braune Mitläufer“ (P19, post 80), Verschwörungstheoretiker (P12, post 55).
Zwar wurde die Gruppe der Dissidenten und der Kritiker von Regierungsmaßnahmen im alltäglichen Diskurs und in den Leitmedien 2020 und 2021 im allgemeinen als homogen konstruiert („Coronaleugner“, „Verschwörungstheoretiker“); tatsächlich ist in der Selbstdarstellung verschiedener kritischer Gruppen ein durchaus heterogenes Spektrum an Perspektiven und Selbstidentifikationen zu finden. Hier hat sich noch kein Gruppenbildungsprozess mit Wir-Gefühl und eigenem Selbstbild vollzogen.13
Die Analyse der Kommunikation in dem Nachbarschaftsnetzwerk NEBENAN.DE ergibt eine ernüchternde Einsicht: Ein Einvernehmen zwischen Wir-Gruppen, die in ausschließender Feindschaft zueinander stehen, ist kommunikativ schwerlich herzustellen, weil in den beiden Diskurssträngen die unterschiedliche Semantik von Grundbegriffen wie Angst, Vernunft, Solidarität eine Übersetzung vereitelt (vgl. Rancière 2002). Wo der eine „Angstmache“ wahrnimmt, herrscht für den anderen „vernünftige Vorsicht“. Die Wir-Gruppen führen unterschiedliche Sprachspiele auf. Als „vernünftig“ wurde es bezeichnet, sich den Anordnungen der Behörden zu fügen, insbesondere die Maske zu tragen. Wer etwas gegen die Maske vorbrachte, wurde in den öffentlich-rechtlichen Medien und in den Zeitungen als „unvernünftig“ abgekanzelt. In post 87 am 3.8. reproduzierte Person P8 aus der Wochenzeitung DIE ZEIT einen Text, in der ein fiktiver „Gebildeter“ eindringlich zu Maskentragen rät.14 In diesem Text finden sich die divergenten Wirklichkeitsinterpretationen scharf gegenübergestellt. Er „lebe nicht in Angst“; er „möchte nur Teil der Lösung sein, nicht Teil des Problems.“ Wenn er die Maske trage, habe er auch „nicht das Gefühl, dass die Regierung mich kontrolliert. Ich habe das Gefühl, dass ich als Erwachsener etwas zur Gesellschaft beitragen kann.“ Das Tragen einer Maske sei keine Einschränkung der Freiheit, sondern „Rücksicht“. Der Text endet mit dem Satz „Masken tragen ist nicht politisch. Es ist Ausdruck von gesundem Menschenverstand in dieser schwierigen Zeit!“ Gleichzeitig ruft der Text die Angst auf, die das Papier des Innenministeriums (s.o.; Fn.15) zu verbreiten empfahl: „stell dir einfach jemanden vor, der dir nahe steht – ein Kind, ein Vater [...], der an einem Beatmungsapparat hängt und trotzdem erstickt, [...].“
Im chat bei NEBENAN.DE versuchten sich ebenfalls mit dem Appel an „nüchterne Vernunft“ und „Augenmaß“ Kritiker gegen ein Verhalten zu stemmen, das sie als „Panik und Überreaktionen“ wahrnahmen (P13 in post 22 und 82). Ihr Vorwurf der Irrationalität ging an jene, für die Konformität mit den Regierungsmaßnahmen einfach „vernünftig“ war — wie Person P22, die mit Verweis auf einen Nachrichtentext in N-TV („Mit einer unvorstellbaren Schnelligkeit steigt die Zahl der Corona-Infizierten“) am 3.8. forderte (post 86, dazu aber Abb.2), „dass wir als ganze Gesellschaft rational bleiben“. Den Begriff „Halbwissen“ warfen beide Positionen sich gegenseitig vor.
Destabilisierung durch Konstruktion von Feindgruppen
Feindschaft wird total, wenn die Differenz zwischen Gruppen in einer Weise moralisiert wird, dass sie den Menschen in seiner Totalität erfasst. Der Text aus DIE ZEIT weist Schuld zu. Wer keine Maske trägt, ist schuld an dem Tod dessen, der „erstickt, allein ohne dich oder ein Familienmitglied, das am Bett erlaubt ist.“ Wer aus „Verantwortungslosigkeit“, d.h. einem Mangel der Person an sich, den Tod anderer verschuldet, ist der totale Feind. Im post 41 am 1.8. erklärte Person P8, jeder, der „heute leichtsinnig ohne Abstand und Maske“ demonstriere, setze morgen das Leben anderer aufs Spiel. „Das grenzt für mich schon an Körperverletzung Sorry.“ Die Konsequenz der totalen Ausgrenzung zog die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci im November 2021, als sie empfahl, private Kontakte zu Ungeimpften einzustellen (BILD 2021: 11).
Der Versuch, über eine Rhetorik der Gemeinsamkeit und Solidarität eine nationale Gemeinschaft herzustellen, hat 2020 bewirkt, dass sich die deutsche Bevölkerung in zwei Gruppen spaltete. Der chat bei NEBENAN.DE ist davon ein Abbild. Mindestens eine dieser Gruppen kann mit Recht als „Wir-Gruppe“ betrachtet werden, weil sie von den Leitmedien, Presse, Rundfunk und Fernsehen, als eine Gruppe dargestellt und positiv als die „Vernünftigen“ gekennzeichnet wurde. Sie artikulierte sich selber auch in dieser Weise. Als Gegenüber entstand eine Gruppe, die zwangsläufig als die „Unvernünftigen“ und Gemeinschaftsschädigenden konstruiert wurde (vgl. Triebel 2020: 4-7). Die Maske war das Vehikel dieser Spaltung in Gut und Böse.
Nach der Corona-Krise ahnen wir, dass Demokratien nicht nur durch gewählte Volkstribune, die mit der Zeit die demokratischen Institutionen revidieren, zugrunde gehen können. Möglich ist auch, wie in dem NEBENAN.DE-thread zu beobachten, dass Demokratien durch vielfältige Formen von gespaltener Sprache die eigene Kommunikationsbasis aushöhlen: durch taktisch eingesetzte Angst, die den Bürger nicht als mündige Person, deren Urteilskraft zu trauen ist, ernst nimmt; durch Appelle an „Vernunft“, die in Wirklichkeit die Androhung von Zwang oder kommunikativer Ausgrenzung enthalten. Dietrich Brüggemann (Aktion „#ALLESDICHTMACHEN“) (Brüggemann 2021: 16) meinte, das Niederprügeln von Demonstranten, das Einschüchtern von Ärzten, Hausdurchsuchungen bei Richtern, die Urteile gegen Masken verfasst haben — all das dürfe in einer offenen, freien und liberalen Gesellschaft nicht passieren. „Eine Kultur, die so vorgeht, vermehrt ihre Feinde“.
Trotz aller Solidaritätsrhetorik bleiben Feindschaft und Feindmachung Gegebenheiten der sozialen Welt. Mehr differenzgeleitete Forschung muss helfen aufzudecken, wie Feindschaft und Feindmachung bei der Genese von Wir-Gruppen beteiligt sind und unter welchen Umständen sie Gesellschaften destabilisieren. Differenz und Freiheit sind Grundelemente westlich-pluralistischer Demokratien. Die „Corona-Krise“ hat offengelegt, dass die Wertschätzung der Freiheit des Individuums in den westlichen Demokratien nicht so stabil verankert ist, dass an diesem Basiswert von Demokratie auch in Krisen festgehalten würde. Gerade in Krisen gilt die Differenz als eine Gefahr. Inwieweit das wirklich der Fall ist, ist jedoch alles andere als klar. Wenn autoritären politischen Systemen die Differenz ein dauernder Anlass zur Furcht ist, so ist Angst ihr allgegenwärtiges Herrschaftsmittel. Mit der Lahmlegung eines angstfreien Diskurses in der Corona-Krise ist auch die Glaubwürdigkeit der westlichen Demokratie in eine Krise geraten. Der Zusammenhang von Angst und Freiheit ist weder empirisch noch philosophisch hinreichend bearbeitet. Angst ruft nach Sicherheit. Der Diskurs der Sicherheit, der in der Politik der Entscheidungsträger und im Alltag der Bürger stattfindet, muss auf die Gefährdungen, die er für die Demokratie beinhaltet, hin abgeklopft werden. Sowohl in Hinsicht auf innere Systemkrisen als auch mit Blick auf den interkulturellen Wettstreit der politischen Systeme müssen sich die westlichen Demokratien stärker über das für sie konstitutive Verhältnis von Freiheit und Sicherheit klar werden.
 
1
2020 lebte das Interesse an George Orwell auf. Sein Roman „1984“ erschien 2021 in neuer Übersetzung bei dtv. Der Verlag bewarb das Buch mit den Worten: „Aktueller denn je!“. Das offizielle Sprechen über Corona ab 2020 würde eine eigene Untersuchung verdienen. Begriffe wie „Vernunft“, „Verantwortung“, „Solidarität“ erfuhren eine semantische Umprägung. Die Sprache enthielt strategische Infantilisierungen; eine solche ist lexikalisch an der Wortwahl „der kleine Pieks“ für einen verfassungsrechtlich zu legitimierenden Eingriff in die körperliche Unversehrtheit zu fassen. Außerdem versuchten die Leitmedien, einen amtlichen Sprachgebrauch verbindlich werden zu lassen; z.B. „beschleunigte Zulassung“ statt „Notzulassung“, „Impfpflicht“ statt „Impfzwang“. Wo Regelungen, Vorschriften oder Verordnungen gemeint waren, sprachen die Leitmedien durchweg von „Regeln“, was die Verbindlichkeit verbarg und eher spielerisch klingen sollte. Häufig vermieden wurde das Wort „Maske“, es wurde nach Möglichkeit durch „Mund-Nase-Schutz“ oder „Mund-Nase-Bedeckung“ ersetzt.
 
2
Im Sinne eines Systems von Regeln, Normen und Prinzipien, s. Zürn 2002.
 
3
Siehe z.B. die Diskussionen auf der 4. Internationalen Strategiekonferenz der Landesverteidigungsakademie Wien, die unter dem Thema stand: „Strategie neu denken – Demokratie und Strategiefähigkeit“, Juni 2021.
 
4
In der 18. Legislaturperiode 2013-2017 wurden im Bundeskanzleramt drei Referenten für „Verhaltensökonomie“ eingestellt, s.: Dams et al. 2017.
 
5
„Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“. Bald war das Papier auch im Internet frei zugänglich auf (https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01/strategiepapier-des-innenministeriums-corona-szenarien/) und wurde später von der Bundesregierung selber veröffentlicht (Zugriff 2.10.2020, https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/2020/corona/szenarienpapier-covid19.pdf;jsessionid=F11B42F8DF30BE19D201AD7FF323BD2C.1_cid364?__blob=publicationFile&v=6). Die Autoren wurden offiziell nicht namentlich bekannt. Es waren deutsche Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler. Laut Aargauer Zeitung (https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/schockwirkung-erzielen-wie-ein-germanistik-doktorand-und-mao-bewunderer-aus-lausanne-zum-corona-berater-der-deutschen-regierung-wurde-ld.2105084) war darunter ein Bewunderer der Volksrepublik China, der sich fälschlich als Angestellter der Universität Lausanne ausgegeben habe. Nach Dokumenten, die dem Autor vorliegen, war auch der Soziologe Heinz Bude, dessen Buch „Solidarität. Die Zukunft einer großen Idee“ ein Jahr zuvor erschienen war, Mitglied dieser Arbeitsgruppe. Er hat auf mehrfache Anfrage dazu nicht reagiert. Rezension seines Buches: Ferdinand Niedlich in: SSIP–IKA 61, 2019, H.1-2, S.5-7.
 
6
Für die politische Legislative dürften die dramatischen online-Dossiers des Betriebswirtschaftlers, Managers und IT-Technikers Tomas Pueyo in diese Richtung gewiesen haben, besonders „The Hammer and the Dance“ (https://tomaspueyo.medium.com/coronavirus-the-hammer-and-the-dance-be9337092b56).
 
7
Wie inzwischen bekannt ist, war das ein falscher Eindruck (vgl. Julie Metzdorf, Der Militärkonvoi aus Bergamo — Wie eine Foto-Legende entsteht, in: KulturBühne, 26.10.2021 < https://www.br.de/kultur/wieso-das-foto-des-militaerkonvois-in-bergamo-fuer-corona-steht-100.html>).
 
8
Zwecks Anonymisierung sind die Teilnehmenden mit Nummern gekennzeichnet. Diese geben die Reihenfolge, mit der sie in den chat eintraten, an. Der Wortlaut von Zitaten wurde nicht verändert.
 
9
Kritiker werden hier also als irgendwie unreife Personen dargestellt, wie es auch in dem Ausdruck „Maskenmuffel“, der in der ersten Jahreshälfte 2020 verwendet wurde, zum Ausdruck kommt; vgl. dazu den Beitrag von Szymanski in dieser Ausgabe. Dem Aspekt der Infantilisierung müsste nachgegangen werden. In der Impfkampagne 2021 wurde häufig von dem kleinen „Pieks“ gesprochen, in diesem Fall natürlich alles andere als aggressiv abwertend.
 
10
Bestätigte Todesfälle nach Daten des Robert-Koch-Instituts seit dem 9.3. bis zum 30.7.2020 beliefen sich auf 9.134 (Wikipedia 2020). Es muss offen bleiben, ob diese Todesfälle tatsächlich durch Covid19 verursacht waren. In der Statistik wurden als Covid19-Tote auch Fälle registriert, die mit anderen Beschwerden ins Krankenhaus eingewiesen waren und bei denen „nebenbei“ Covid19 nachgewiesen wurde: Auskunft aus dem DIVI-Intensivregister im Film von Barz 2020: Min.: 45:24. Um diesen Film gab es an einem Tag Ende August 2020 auf NEBENAN.DE eine ähnliche Kontroverse wie die hier diskutierte.
 
11
Durchschnittliche Zahl der Todesfälle in Deutschland pro Tag seit 2010: ca. 2.500 (Statista 2020).
 
12
„correctiv.org“ ist das Sprachrohr einer GmbH mit Sitz in Essen, die „Faktenchecks“ vornimmt und neben Spenden auch staatliche Mittel erhält; dazu: Meyen 2021: 99 (Anm.25).
 
13
Als ein Schritt dorthin vielleicht: A Letter on Justice and Open Debate (2020). Spontane Zusammenschlüsse wie „Wir2020“ und „Widerstand2020“ lösten sich bald wieder auf.
 
14
Dieser Text kursierte anscheinend seit dem 1.8. und verstärkt wieder in der zweiten Oktoberhälfte bei FACEBOOK und in blogs, häufig mit dem Aufruf „Kopieren und erneut posten“; einmal mit dem Vermerk „Urheber unbekannt“.
 
Literatur
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A Letter on Justice and Open Debate (7 July 2020). In: Harper’s Magazine. https://harpers.org/a-letter-on-justice-and-open-debate/
 
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